Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für den Online-Shop mit der Domain www.refluxis.de

§ Allgemeines

Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde individuell vereinbart wurden.
 

§ Vertragsschluss

Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.

Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestell- und Kundendaten korrigieren. Erst durch Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Der Onlineshop bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich, spätestens am nächsten Werktag nach Zugang der Bestellung. In dieser Bestellbestätigungen werden dem Kunden sämtliche Vertragstexte mitgeschickt. Die Bestellbestätigung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar. Die Angebotsannahme durch uns erfolgt erst, indem wir die Ware zum Versand an Sie verschicken. Sie erhalten unmittelbar nach dem Versand Ihrer Bestellung eine schriftliche Versandbestätigung per E-Mail. Der Kunde ist jedoch höchstens 2 Wochen an sein Angebot gebunden.

Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.

 

§ Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, im Falle eines Kaufvertrages; an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und getrennt geliefert werden; an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird; wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware, die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (WS Schlafkomfort c/o Jens Walter, Binnenfeld 11, 27432 Ebersdorf, E-Mail: info@refluxis.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Im Falle eines Vertrags zur Erbringung von Dienstleistungen: Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ Lieferung

Der Versand findet ausschließlich über unseren Versanddienstleister DHL statt.

Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, Österreich und in die ScH. Ein Versand in andere Länder ist nur auf Anfrage möglich. Ihre
Anfrage senden Sie uns bitte über das Kontaktformular.

Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 15 Werktage. Die Lieferung erfolgt, sofern ab Lager verfügbar, in ca. 5 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Zahlungseingang.

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Rechnungs- bzw. Lieferadresse. Der Versanddienstleiter, der vom Verkäufer beauftragt worden ist, liefert die Ware bis hinter die erste Wohnungstür. Ist der Kunde bei der Auslieferung nicht anwesend, wird die Auslieferung in eine DHL Filiale, Agentur oder Packstation umgeleitet. Der Kunde wird jeweils benachrichtigt und kann die Sendung an der angegebenen Adresse abholen. Für hausadressierte Sendungen, die in Ihrer Abwesenheit in eine Filiale, Agentur oder Packstation umgeleitet wurden, können Sie hier eine erneute Zustellung an Ihre ursprüngliche Hausadresse veranlassen. Der zweite Zustellversuch ist frühestens 2 Werktage nach Auftragserteilung möglich.

Wenn der Verkäufer bei Bearbeitung der Bestellung feststellt, dass ein vom Kunden bestelltes Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer von seinem Lieferanten ohne sein Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert wird, ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich per E-Mail informiert, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Etwaige schon geleistete Zahlungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
 

§ Verpackungs- und Versandkosten

Für Lieferung incl. Verpackungskosten berechnen wir Versandkosten. Die Berechnung der Versandkosten erfolgt nach Gewicht und Zielland der Bestellung. Die Kosten werden Ihnen in der Artikelbeschreibung angezeigt. In der Artikelbeschreibung finden Sie einen Link, der Sie zur Lieferkosten Übersicht führt. Bei jeder Bestellung werden die Versandkosten separat ausgewiesen und mitgeteilt.
 

§ Zahlung, Eigentumsvorbehalt

Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro, welche die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% beinhalten. Bei Lieferung in die Schweiz liefern wir Ihnen die Bestellung MwSt frei. Wir verpflichten uns, alle notwendigen Zollunterlagen an unseren Logistikpartner zu übergeben. Jede Sendung aus dem Ausland in die Schweiz ist zoll- und mehrwertsteuerpflichtig. Die dafür anfallenden Beträge werden durch den Schweizer Zoll nach Auslieferung erhoben.Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise.

Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlweisen möglich:

Vorkasse
Bei Auswahl dieser Zahlungsart nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung. Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck die Nummer der Bestellung an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können. Nach Zahlungseingang liefern wir Ihnen die Ware an die bei der Bestellung angegebene Adresse.

Nachnahme
Bei Auswahl dieser Zahlungsart fallen zusätzliche Kosten in Höhe von 7 Euro an. Bei Lieferung an die bei der Bestellung abgegebenen Adresse wird der Rechnungsbetrag von unserem Versanddienstleister kassiert. Hierbei fällt ein zusätzliches Übermittlungsentgeld von 2,- Euro an.

Pay Pal
Bei Auswahl dieser Zahlungsart bezahlen Sie den Rechnungsbetrag über dem online Zahlungsanbieter Pay Pal. Sie müssen dazu bei PayPal registriert sein oder sich bei Pay Pal registrieren lassen. Mit Ihren Zugangsdaten von Pay Pal bestätigen Sie die Zahlungsanweisung an uns. Nach der Bestätigung der Zahlungsanweisung von Pay Pal liefern wir Ihnen die Ware an die bei der Bestellung angegebene Adresse.

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
 

§ Gewährleistung

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an uns auf unsere Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Wir behalten uns vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
 

§ Mängelhaftung

Information zur Mängelhaftung: Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
 

§ Datenschutz

Unsere Datenschutzerklärung ist hier abrufbar.
 

§ Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
 

§ Inhalte und Links auf unseren Seiten

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§ Schlussbestimmungen

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt.

Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

Stand 23. Mai 2018